Rechtsprechung
| RG, 05.02.1937 - II 192/36 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Genießen Zeichen, die an sich nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 des alten und nach § 4 Abs. 2 Nr. 1 des neuen Warenzeichengesetzes von der Eintragung ausgeschlossen, aber auf Grund ihrer Durchsetzung im Verkehr eingetragen worden sind, Schutz nur gegenüber dem Gebrauch für die ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 154, 1
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 05.06.1985 - I ZR 127/83
"India-Gewürze"; Priorität eines Warenzeichens
Zutreffend nimmt es zwar, entgegen der Meinung der Beklagten, an, daß sich der Schutzbereich auch der nach § 4 Abs. 3 WZG eingetragenen Warenzeichen auf gleichartige Waren erstreckt (vgl. RGZ 154, 1, 8 - Standard;… Baumbach/Hefermehl, WZG , 12. Aufl., § 4 Rdn. 114). - BGH, 09.10.1970 - I ZR 1/69
Zeichenmäßige Benutzung der Bezeichnung "Nerz" für Haarspray - Verletzung des …
Es ist dabei zutreffend davon ausgegangen, daß die Freizeicheneigenschaft einen allgemeinen freien Zeichengebrauch, jedoch mit einer überwiegend zeichenmäßigen Verwendung voraussetzt (RGZ 154, 1/4 - Standard; RG GRUR 43, 131/133 - Valenciade; BGH GRUR 64, 458/459 - Düssel).